Ausserordentliche Gemeindeversammlung Revision Gebührenreglemente - 27.09.2023, 19.30 Uhr
Reglement über die Abwasserbeseitigung
Reglement über Wasserversorgung
Reglement über die Abfallentsorgung
Verkehrsbeschränkung in Drei Höfe, Ortsteil Hersiwil Oekingenstrasse Hersiwilstrasse in Oekingen bis Hauptstrasse in Hersiwil
Verkehrsbeschränkung in Drei Höfe, Ortsteil Hersiwil
Oekingenstrasse
Hersiwilstrasse in Oekingen bis Hauptstrasse in Hersiwil
Wegen Belagssanierungsarbeiten auf der Oekingenstrasse, Abschnitt Einmündung Hersiwilstrasse
in Qekingen (Fahrtrichtung Horriwil) bis Hauptstrasse in Hersiwil, ist die Durchfahrt für den
Verkehr gesperrt. Folgende Verkehrsmassnahmen sind erforderlich:
- Die Ein-! Ausfahrten der seitlichen Flur- und Waldwege im Baustellenbereich sind gesperrt.
- Der Verkehrsumleitung erfolgt über Winistorf — Aeschi — Etziken — Hüniken — Horriwil —
Oekingen.
Dauer: Dienstag, 11. Juli 2023 bis Donnerstag, 13. Juli 2023
Die Belagsarbeiten können nur bei trockener Witterung ausgeführt werden. Die Termine können
sich daher verschieben. Der Ersatztermin für die Belagsarbeiten ist am Freitag, 14. Juli 2023.
Bau- und Justizdepartement
Scheiben Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn
Gemeindeversammlung vom 28.06.2023 - Rechnung 2022
Statuten technische Betriebe HOeK
Betriebsreglement technische Betriebe HOeK
Bewertetes Inventar technische Betriebe HOeK
Dispositionsbeurteilung Waldbrandgefahr 12.06.2023
Weitere Informationen online unter:
Waldbrandgefahr - Amt für Militär und Bevölkerungsschutz - Kanton Solothurn
Aktuelle Lage - Waldbrandgefahr - Bafu
Feuer- und Feuerwerksverbot im Wald ab sofort
Kanton Solothurn: Absolutes Feuerverbot im Wald, in Waldesnähe, an Fluss- und Seeufern sowie grundsätzliches Feuerwerksverbot auf dem gesamten Kantonsgebiet infolge akuter Trockenheit.
Es gilt die Gefahrenstufe 4
Medienmitteilung Polizei Kanton Solothurn
Öffentliche Planauflage - Gestaltungs- und Erschliessungsplan „focus Jugend“ mit Sonderbauvorschriften Parzelle GB Nr. 1033
Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 08. Juni 2022 wird der Gestaltungs- und Erschliessungsplan „focus jugend“ mit Sonderbauvorschriften, gemäss kantonalem Planungs- und Baugesetz (§ 14ff) samt dazugehörigem Planungsbericht (Art. 47 RPV), öffentlich aufgelegt:
Gestaltungs- und Erschliessungsplan „focus Jugend“ mit Sonderbauvorschriften, Parzelle GB Nr. 1033
bestehend aus:
- Gestaltungs- und Erschliessungsplan 1:500 mit Sonderbauvorschriften (Genehmigungsinhalt)
- Raumplanungsbericht (orientierend)
- Mitwirkungsbericht
Dem Erschliessungsplan (Fuss- und Veloweg öffentlich, mit Baulinie Fuss- und Veloweg) kommt gleichzeitig die Bedeutung der Baubewilligung gemäss § 39 Abs. 4 PBG zu.
Auflage
Die Auflage erfolgt während 30 Tagen vom 30.06.2022 bis 02.08.2022
Auflageort
Gemeindeverwaltung
Gehrenstrasse 1
4566 Oekingen
Öffnungszeiten:
Dienstag 09.00 - 11.00 Uhr + 16.00 - 19.00 Uhr
Mittwoch 09.00 - 11.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 11.00 Uhr
oder nach Vereinbarung
Öffnungszeiten während den Verwaltungsferien 25.07.2022 - 02.08.2022 - Die Unterlagen finden Sie im Vorraum der Gemeindeverwaltung
(Der Schalter ist während der Ferienzeit nicht besetzt)
Dienstag 09.00 - 11.00 Uhr
Mittwoch 09.00 - 11.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 11.00 Uhr
oder nach Tel. Vereinbarung (Michael Lang, 079 616 29 74)
Einsprachen
Während der Auflagefrist kann jedermann, der durch die vorgenannte Planung berührt ist und an deren Inhalt ein schutzwürdiges Interesse hat, beim Gemeinderat der Gemeinde Oekingen, Gehrenstrasse 1, 4566 Oekingen, Einsprache erheben.
Die Einsprache ist schriftlich zu begründen und hat einen Antrag zu enthalten.
Der Gemeinderat
08. Juni 2022
Gemeindeversammlung vom 15.06.2022 - Rechnung 2021
Jahresrechnung 2021 - Gemeinde Oekingen
Jahresrechnung 2021 - Bürgergemeinde Oekingen
Bereinigte Statuten Zweckverband Bevölkerungs- und Zivilschutz Aare Süd
Die Lage in der Ukraine löst Betroffenheit und Solidarität in der Bevölkerung aus, wirft aber auch Fragen auf, inwieweit man sich in der Schweiz auf Notlagen vorbereiten soll.
Zurzeit sind für die Bevölkerung keine besonderen Massnahmen nötig.
Im Kanton Solothurn wird die Zuweisung der Schutzplätze über die Notfalltreffpunkte (NTP) vorgenommen.
Alle wichtigen Informationen finden Sie unter folgenden Links:
- Informationen zu Notfalltreffpunkt:
www.notfalltreffpunkt.ch - Alarmierung Schweiz:
www.alert.swiss - Kluger Rat – Notvorrat:
www.bwl.admin.ch/bwl/de/home/themen/notvorrat.html - Ukraine Krieg: Aktuelle Informationen zum Bevölkerungsschutz
www.babs.admin.ch/de/publikservice/information/ukraine.html
Unterlagen zur Informations- und Mitwirkungsveranstaltung zum Gestaltungs- und Erschliessungsplan 'focus jugend' in Oekingen
Die Stiftung focus jugend betreibt auf dem Gemeindegebiet von Kriegstetten und Oekingen im Auftrag des Kantons Solothurn eine sonderpädagogische Institution für Kinder und Jugendliche mit verschiedenen Auffälligkeiten. Auf Grund von aktuellem Platzmangel und neuer Bedürfnisse schrieb die Stiftung 2019 einen Studienauftrag im selektiven Verfahren für den Neubau von zwei Schulhäusern aus.
Mit dem Gestaltungs- und Erschliessungsplan 'focus jugend' sollen die raumplanerischen Voraussetzungen für die Erweiterung der sonderpädogogischen Institution geschaffen werden. Der Gemeinderat lädt deshalb die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Oekingen wie folgt zur Informations- und Mitwirkungsveranstaltung ein:
Datum: Mittwoch, 16. März 2022
Zeit: 19:00 Uhr
Treffpunkt: Mehrzweckraum, Gemeindeverwaltung Oekingen
Die Veranstaltung wird durch Vertreter des Gemeinderates, der Stiftung focus jugend und des beauftragten Planers moderiert und durchgeführt.
Nachfolgend finden sich die entsprechenden Planunterlagen. Mit dem Fragebogen können Sie der Gemeinde Oekingen bis zum 30.04.2022 Ihr Rückmeldung zukommen lassen.
Gemeinderat Oekingen
Budget-Gemeindeversammlung vom 07.12.2021
Protokoll Rechnungsgemeindeversammlung
Teilrevision Dienst- und Gehaltsordnung (DGO)
Überarbeitung Gemeindeordnung (GO)
Anmeldung Gemeindeversammlung 07.12.2021
Oekinger Infoblatt 02/2021 - Aktuelle Ausgabe
Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe des Oekinger Infoblatts
Ausgezeichnete Plastiksammler
Fast 2'000 kg Plastik sind im vergangenen Jahr in unserem Plastikcontainer gesammelt worden! Damit haben wir nicht nur unsere Haushaltkehricht-Säcke entlastet, sondern auch der Umwelt etwas Gutes getan. Was alles, steht auf unserem Zertifikat.
Lesen Sie hier auch noch den ausführlichen Bericht der Firma Neuenschwander, die den Plastik dann der weiteren Verarbeitung zuführt:
Verpackungen, Flaschen, Folien – Kunststoff ist im Haushalt allgegenwärtig. Nach Gebrauch sollte er aber nicht einfach weggeworfen werden, da viele der Materialen wiederverwertbar sind – Recycling lautet das Zauberwort.
In der Region hat bietet die Neuenschwander AG in Lohn-Ammannsegg in Zusammenarbeit mit mehreren Gemeinden die Möglichkeit, Haushalt-Kunststoffe in den kostenpflichtigen Sammelsäcken «Bring Plastic back» von sammelsack.ch zu sammeln. Dies verringert nicht nur den Hauskehricht, sondern reduziert auch den Ressourcenverbrauch und den CO2-Ausstoss.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 143’750 Kilogramm Haushalt-Kunststoffe gesammelt. Davon wurden alleine in der 1’978 Kilogramm Kunststoffe gesammelt und dem Recycling zugeführt. Dies ist eine beachtliche Menge und zeigt, dass sich auch das Sammeln der vermeintlich kleinen Haushaltsanteile lohnt.
«Bring Plastic back» - Plastik-Recycling, dem Sie vertrauen können
Das Sammelsystem ist nach den strengen Anforderungen des Vereins Schweizer Plastic Recycler zertifiziert. Die Zertifizierung beinhaltet ein komplettes und regelmässiges Stofffluss-Monitoring nach der Methode der EMPA und berücksichtigt die Empfehlungen des Bundesamtes für Umwelt. Dies garantiert, dass aus dem Plastikabfall auf sinnvolle Weise neue Rohstoffe gewonnen werden.
Kunststoff wiederverwertet statt vernichtet
Die Kunststoffsammlung der Einwohnergemeinde Oekingen ersetzte im stofflichen Recycling 989 kg Neumaterial, was 2’967 l Erdöl einsparte. Das daraus gewonnene Regranulat reicht zum Beispiel für die Herstellung von 773 m Kabelschutzrohren.
Die nicht recyclebaren Mischkunststoffe wurden der Zementindustrie als Ersatzbrennstoff zugeführt und ersetzten so 988 kg Stein- oder Braunkohle.
Gegenüber der thermischen Verwertung in einer Kehrichtverwertungsanlage konnten 5’598 kg CO2-Emissionen eingespart werden. Diese Einsparung entspricht einer Autofahrt mit einem Mittelklassewagen von 43’086 km.
Getränkekarton (Tetra Pak)
Neu dürfen im Sammelsack auch Getränkekartons (Tetra Pak) mitgesammelt werden. Der gesammelte Getränkekarton wird in der Sortieranlage aussortiert und einem dafür spezialisierten Unternehmen zur Weiterverarbeitung übergeben. Dort werden die Getränkekartons aufbereitet und die zurückgewonnenen Kartonfasern für neue Verpackungen aus Wellkarton eingesetzt. Das übrigbleibende Kunststoff-Alu-Gemisch kann im Zementwerk als Ersatz für Kohle- und Erdöl die thermische Verwertung unterstützen – aus Müll wird somit Energie gewonnen.
Weitere Informationen finden Sie unter sammelsack.ch.
Gemeindeversammlung Budget 2021
Protokoll Rechnungsgemeindeversammlung
Gemeindeversammlung 09.09.2020 - Unterlagen
| Einladung | |
| Anträge des Gemeinderates zuhanden der Gemeindeversammlung | |
| Traktandum 3 | Protokoll der Gde.versammlung vom 12.012.2019 |
| Protokoll | |
| Traktandum 5 | Genehmigung Totalrevision Dienst- und Gehaltsordnung |
| Dienst- und Gehaltsordnung Gegenüberstellung alt-neu | |
| Traktandum 6 | Genehmigung Totalrevision Gemeindeordnung |
| Gemeindeordnung Gegenüberstellung alt-neu | |
| Traktandum 7 | Revision Statuten Zweckverband Schulkreis Wasseramt Ost |
| Statuten OWO neu | |
| Traktandum 8 | Teilrevision der Statuten Zweckverband Kreisschule HOEK |
| Antrag Statutenanpassung | |
| Traktandum 9 | Neustrukturierung Wasserversorgung |
| Statuten WaWa | |
| Auslagerungsreglement Wasserversorgung | |
Ortsplanungsrevision
Die bisher rechtsgültige Ortsplanung der Einwohnergemeinde Oekingen datiert aus dem Jahr 2000. Das Planungs- und Baugesetz verlangt von den Gemeinden, dass sie ihre Orts-planungen alle 10 Jahre überprüfen. In Oekingen ist diese Frist seit mehreren Jahren erreicht.
Im Weiteren haben sich die übergeordneten gesetzlichen Rahmenbedingungen auf kantonaler und eidgenössischer Ebene wesentlich verändert. Insbesondere fordern das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz und der kantonale Richtplan eine Siedlungsentwicklung nach Innen. Auf Grund der interkantonalen Harmonisierung der Baubegriffe sind zudem die Baumasse zu überprüfen und wo nötig, neu zu definieren.
Nach einem intensiven Planungsprozess werden die überarbeiteten Unterlagen der Ortsplanung öffentlich aufgelegt und somit das Rechtsetzungsverfahren gestartet. Die entsprechenden Unterlagen liegen vom 17. August 2020 bis am 15. September 2020 im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Gleichzeitig werden die Grundlagen auch auf der Website der Einwohnergemeinde Oekingen publiziert.
| Orientierende Dokumente | |
| Raumplanungsbericht | Bebauungsgrad |
| Veränderung Bauzone | |
| Tabelle Veränderung Bauzone | |
| Erhebung Einwohnerdichte | |
| Zusammenfassung Bauzone | |
| Fassungsvermögen | |
| RP-Bericht | |
| Mitwirkungsbericht | Zonenplan |
| Erschliessungsplan Nord | |
| Erschliessungsplan Süd | |
| Mitwirkungsbericht | |
| Rückmeldeformular Mitwirkung | |
| Naturinventar und Naturkonzept | Übersicht Naturinventar/-konzept |
| Bericht Naturinventar | |
| Objektblätter 1 | |
| Objektblätter 2 | |
| Bericht Naturkonzept | |
| Rechtsverbindliche Dokumente | |
| Pläne | Zonenplan |
| Gesamtplan | |
| Erschliessungsplan Nord | |
| Erschliessungsplan Süd | |
| Waldfeststellung | |
| Zonenreglement | Zonenreglement |
«Es ist noch nicht ausgestanden, wir müssen dranbleiben.»
Er navigiert den Kanton Solothurn durch unruhige Zeiten. Kantonsarzt Prof. Dr. med. Lukas Fenner teilt im Gespräch seine Gedanken über die Corona-Krise und über die Hürden, die es zu meistern gilt.
Ab wann war die Entwicklung zur Pandemie für Sie absehbar?
Schwierig war, dass die Informationen aus China verzögert und bruchstückhaft zu uns gelangten. Gesichert ist, dass die Ausbreitung bereits vor Dezember 2019 begonnen hatte, wir jedoch erst Ende Jahr offiziell davon erfuhren. Anfang Januar erkannten dann auch wir in Europa, dass Covid-19 ein ernstzunehmendes Thema werden könnte. Ende Januar nahm der Sonderstab Corona dann die Arbeit auf.
Der Kanton Solothurn hat vergleichsweise wenige Infizierte pro 100 000 Einwohner. Sind die Solothurner besonders diszipliniert?
Man darf die Daten nicht überinterpretieren. Natürlich haben wir nicht ein Niveau wie im Kanton Tessin oder Genf. Vieles an der Entwicklung ist eher zufällig. Wichtig ist die geografische Distanz der Mittelland-Kantone zu den Corona-Hotspots wie Oberitalien. Die konsequente Durchsetzung der Bundes-Vorgaben hat aber sicher auch eine wichtige Rolle gespielt. Ob die Solothurner besonders diszipliniert sind? Ja, vielleicht! Jedenfalls bedanken wir uns bei der Bevölkerung, ebenso beim Gesundheitspersonal in Spitälern, Praxen, Heimen und in ambulanten Einrichtungen.
Das Gesundheitssystem des Kantons ist also fit für die weitere Entwicklung?
Wir haben die Gesundheitseinrichtungen vorbereitet: Nicht lebensnotwendige Operationen wurden aufgeschoben und die Beatmungskapazitäten deutlich heraufgefahren. Dies auch durch die Zusammenarbeit mit Privatkliniken. Zudem pflegen wir einen Austausch mit ambulanten Einrichtungen, mit der Ärzteschaft in der Grundversorgung, Spitex, mit Alters- und Pflegeheimen und mit freischaffenden Dienstleistern. Und falls diese Strukturen an ihre Grenzen stossen, bleiben der Balmberg für die medizinische Quarantäne, die Höhenklinik Allerheiligenberg für den Alters- und die Fridau für den Asylbereich. Weiter verteilt der Zivilschutz zur Sensibilisierung Flyer und kommt mit den Leuten ins Gespräch. Denn im Kanton Tessin hat sich gezeigt, dass das direkte Gespräch mit der Bevölkerung wichtig ist. Zurzeit ist es schwierig, die weitere Entwicklung zu prognostizieren. Auch wenn es danach ausschaut, dass sich die Kurve eher stabilisiert, kommt noch jedes Szenario in Frage. Man muss davon ausgehen, dass die Zahl der Infizierten weiter zunimmt, – und dies der Bevölkerung so kommunizieren: Es ist noch nicht ausgestanden, wir müssen dranbleiben. Insbesondere bei schönem Wetter und über Ostern.
… und uns auf eine zweite Welle im Herbst gefasst machen?
Ich gehe nicht davon aus, das das Virus – wie SARS – endgültig verschwinden wird. Ob es zur zweiten Welle kommt und wie intensiv, hängt davon ab, wie hoch die Durchseuchung bei der ersten Welle war und wieviele Menschen noch für den Erreger empfänglich sind. Und: Wie schnell ein Impfstoff zur Verfügung steht.
Nach einem Mittel gegen das Virus wird noch geforscht. Welche «Medizin» gibt es gegen den «Koller in den eigenen vier Wänden»?
Man muss derzeit mit einschneidenden Massnahmen – so etwa mit Einschränkungen im persönlichen und sozialen Leben – zurechtkommen, sodass man sich an die Pandemie jahrzehntelang als prägendes Erlebnis erinnern wird. Die Einschränkungen haben sicherlich einen Einfluss auf das psychische Wohlergehen. Doch welche Rezepte gibt es dagegen? Seit dieser Woche ist beispielsweise eine kantonale Hotline der Psychiatrischen Dienste der Solothurner Spitäler
in Betrieb. Darüber hinaus gibt es weitere Angebote, die wir auf unserer Webseite corona.so.ch zusammengefasst haben.
Zum Schluss dennoch eine Prognose: Welchen Stellenwert wird das Gesundheitswesen nach der Corona-Krise haben?
Ich denke, dass wir den Wert eines guten Gesundheitswesens erkennen, das auf genügend Ressourcen und Reserven zurückgreifen kann. Nach der Pandemie werden wir viel darüber diskutieren, wie wir uns noch besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten können.
Hier finden Sie das ganze Interview zum Herunterladen.
Weitere Infos finden Sie unter www.corona.so.ch oder wenden Sie sich telefonisch an die Hotline unter 0800 112 117
Botschaft der Regierung zu Corona
Die Corona-Pandemie bestimmt zurzeit unser Leben. Wir alle sind in dieser ausserordentlichen Lage gefordert und viele von uns verunsichert. Die Gesundheit unserer Bevölkerung hat für den Regierungsrat erste Priorität. Eine bestmögliche Gesundheitsversorgung ist auch in dieser schwierigen Situation unser oberstes Ziel. Anfang Woche haben wir dazu sehr gute Voraussetzungen geschaffen: Im Schwarzbubenland arbeiten die soH in Dornach mit dem Kantonsspital Baselland zusammen südlich des Jura gibt es eine Kooperation der soH Standorte Solothurn und Olten mit den Privatkliniken Obach und Pallas.
Nicht nur das Gesundheitswesen, auch die Wirtschaft steht vor gravierenden Herausforderungen. Der Bund hat ein Massnahemenpaket geschnürt, um die wirtschaftliche Folgen der Pandemie abzufedern. Im Kanton Solothurn steht zudem seit dieser Woche ein 10 Millionen Franken Fonds zur Verfügung. Mit dieser Überbrückungshilfe wollen wir Selbständigerwerbende rasch und unbürokratisch unterstützen.
Solidarität und Selbstverantwortung sind in dieser herausfordernden Situation von zentraler Bedeutung. Wir danken Ihnen allen, für Ihr persönliches Engagement und bitten Sie gleichzeitig eindringlich, bleiben Sie wenn immer möglich zu Hause, besonders, wenn Sie zu einer Risikogruppe gehören. Sie schützen damit sich selbst und alle andern.
Bleiben Sie gesund!
Im Namen des Regierungsrates
Frau Landammann Brigit Wyss
Lesen Sie hier die gesamte Botschaft
Alle Infos des Kantons zu Corona unter www.corona.so.ch
Corona-Virus
Alle offiziellen Informationen zum Corona-Virus finden Sie hier.
Bitte befolgen Sie die vorgeschriebenen Verhaltensweisen:
Was darf in die Grünabfuhr?
Manchmal fragt man sich, was über die Grünabfuhr entsorgt werden darf und was nicht. Wir haben bei unserer Annahmestelle nachgefragt und folgende Aufstellung erhalten:
Aus Küche und Haushalt
- Rüstabfälle von Gemüse und Obst
- Speisereste
- Kaffeesatz und Teesatz
- Eierschalen
- Schnittblumen und Topfpflanzen
- Haustiermist, Katzenstreu
- Kompostierbare Säcke
Aus dem Garten
- Äste und Baumschnitt, Stammholz bis Ø 30cm
- Stauden
- Heckenschnitt
- Rasenschnittgut
- Gras / Heu
- Schilf
- Unkraut
- Laub
- Schnittblumen und Topfpflanzen
- Pflanzliche Gartenabfälle, Ernterückstände
- Mist (Pferde-, Rinder-, Kaninchenmist usw.)
Abstimmungsinformation zur Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021
Am 31. Januar 2021 können die stimmberechtigten ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger der Bürgergemeinde und die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Einwohnergemeinde an der Urne über die Vereinigung der Bürgergemeinde Oekingen mit der Einwohnergemeinde Oekingen zur Einheitsgemeinde Oekingen abstimmen. Die entsprechende Abstimmungsinformation findet sich hier.
Pro Senectute Corona Hotline
Die Pro Senectute des Kantons Solothurn führt seit März 2020 im Auftrag des Kantons die Corona Hotline für Seniorinnen und Senioren. Personen ab dem AHV-Rentenalter können sich per Telefon direkt und kostenlos beraten lassen. Das Angebot wird von Pro Senectute und der Glückskette finanziert.
Seniorinnen und Senioren mit Fragen rund um das Thema Corona sowie auch in sämtlichen anderen Altersfragen an Pro Senectute erhalten bei der Corona Hotline entsprechende Antworten. Die Corona Hotline ist kantonal organisiert und von Montag bis Freitag (08.00 – 11.00 / 14.00 – 16.00 Uhr) unter 032 626 59 59 erreichbar. Alle grundlegenden aktuellen Informationen des Kanton Solothurn über Corona sind zentral organisiert und auf der Homepage des Kanton Solothurn unter folgendem Link abrufbar.