Gemeindeversammlung Budget 2021
Protokoll Rechnungsgemeindeversammlung
Gemeindeversammlung 09.09.2020 - Unterlagen
Einladung | |
Anträge des Gemeinderates zuhanden der Gemeindeversammlung | |
Traktandum 3 | Protokoll der Gde.versammlung vom 12.012.2019 |
Protokoll | |
Traktandum 5 | Genehmigung Totalrevision Dienst- und Gehaltsordnung |
Dienst- und Gehaltsordnung Gegenüberstellung alt-neu | |
Traktandum 6 | Genehmigung Totalrevision Gemeindeordnung |
Gemeindeordnung Gegenüberstellung alt-neu | |
Traktandum 7 | Revision Statuten Zweckverband Schulkreis Wasseramt Ost |
Statuten OWO neu | |
Traktandum 8 | Teilrevision der Statuten Zweckverband Kreisschule HOEK |
Antrag Statutenanpassung | |
Traktandum 9 | Neustrukturierung Wasserversorgung |
Statuten WaWa | |
Auslagerungsreglement Wasserversorgung | |
Ortsplanungsrevision
Die bisher rechtsgültige Ortsplanung der Einwohnergemeinde Oekingen datiert aus dem Jahr 2000. Das Planungs- und Baugesetz verlangt von den Gemeinden, dass sie ihre Orts-planungen alle 10 Jahre überprüfen. In Oekingen ist diese Frist seit mehreren Jahren erreicht.
Im Weiteren haben sich die übergeordneten gesetzlichen Rahmenbedingungen auf kantonaler und eidgenössischer Ebene wesentlich verändert. Insbesondere fordern das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz und der kantonale Richtplan eine Siedlungsentwicklung nach Innen. Auf Grund der interkantonalen Harmonisierung der Baubegriffe sind zudem die Baumasse zu überprüfen und wo nötig, neu zu definieren.
Nach einem intensiven Planungsprozess werden die überarbeiteten Unterlagen der Ortsplanung öffentlich aufgelegt und somit das Rechtsetzungsverfahren gestartet. Die entsprechenden Unterlagen liegen vom 17. August 2020 bis am 15. September 2020 im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Gleichzeitig werden die Grundlagen auch auf der Website der Einwohnergemeinde Oekingen publiziert.
Orientierende Dokumente | |
Raumplanungsbericht | Bebauungsgrad |
Veränderung Bauzone | |
Tabelle Veränderung Bauzone | |
Erhebung Einwohnerdichte | |
Zusammenfassung Bauzone | |
Fassungsvermögen | |
RP-Bericht | |
Mitwirkungsbericht | Zonenplan |
Erschliessungsplan Nord | |
Erschliessungsplan Süd | |
Mitwirkungsbericht | |
Rückmeldeformular Mitwirkung | |
Naturinventar und Naturkonzept | Übersicht Naturinventar/-konzept |
Bericht Naturinventar | |
Objektblätter 1 | |
Objektblätter 2 | |
Bericht Naturkonzept | |
Rechtsverbindliche Dokumente | |
Pläne | Zonenplan |
Gesamtplan | |
Erschliessungsplan Nord | |
Erschliessungsplan Süd | |
Waldfeststellung | |
Zonenreglement | Zonenreglement |
«Es ist noch nicht ausgestanden, wir müssen dranbleiben.»
Er navigiert den Kanton Solothurn durch unruhige Zeiten. Kantonsarzt Prof. Dr. med. Lukas Fenner teilt im Gespräch seine Gedanken über die Corona-Krise und über die Hürden, die es zu meistern gilt.
Ab wann war die Entwicklung zur Pandemie für Sie absehbar?
Schwierig war, dass die Informationen aus China verzögert und bruchstückhaft zu uns gelangten. Gesichert ist, dass die Ausbreitung bereits vor Dezember 2019 begonnen hatte, wir jedoch erst Ende Jahr offiziell davon erfuhren. Anfang Januar erkannten dann auch wir in Europa, dass Covid-19 ein ernstzunehmendes Thema werden könnte. Ende Januar nahm der Sonderstab Corona dann die Arbeit auf.
Der Kanton Solothurn hat vergleichsweise wenige Infizierte pro 100 000 Einwohner. Sind die Solothurner besonders diszipliniert?
Man darf die Daten nicht überinterpretieren. Natürlich haben wir nicht ein Niveau wie im Kanton Tessin oder Genf. Vieles an der Entwicklung ist eher zufällig. Wichtig ist die geografische Distanz der Mittelland-Kantone zu den Corona-Hotspots wie Oberitalien. Die konsequente Durchsetzung der Bundes-Vorgaben hat aber sicher auch eine wichtige Rolle gespielt. Ob die Solothurner besonders diszipliniert sind? Ja, vielleicht! Jedenfalls bedanken wir uns bei der Bevölkerung, ebenso beim Gesundheitspersonal in Spitälern, Praxen, Heimen und in ambulanten Einrichtungen.
Das Gesundheitssystem des Kantons ist also fit für die weitere Entwicklung?
Wir haben die Gesundheitseinrichtungen vorbereitet: Nicht lebensnotwendige Operationen wurden aufgeschoben und die Beatmungskapazitäten deutlich heraufgefahren. Dies auch durch die Zusammenarbeit mit Privatkliniken. Zudem pflegen wir einen Austausch mit ambulanten Einrichtungen, mit der Ärzteschaft in der Grundversorgung, Spitex, mit Alters- und Pflegeheimen und mit freischaffenden Dienstleistern. Und falls diese Strukturen an ihre Grenzen stossen, bleiben der Balmberg für die medizinische Quarantäne, die Höhenklinik Allerheiligenberg für den Alters- und die Fridau für den Asylbereich. Weiter verteilt der Zivilschutz zur Sensibilisierung Flyer und kommt mit den Leuten ins Gespräch. Denn im Kanton Tessin hat sich gezeigt, dass das direkte Gespräch mit der Bevölkerung wichtig ist. Zurzeit ist es schwierig, die weitere Entwicklung zu prognostizieren. Auch wenn es danach ausschaut, dass sich die Kurve eher stabilisiert, kommt noch jedes Szenario in Frage. Man muss davon ausgehen, dass die Zahl der Infizierten weiter zunimmt, – und dies der Bevölkerung so kommunizieren: Es ist noch nicht ausgestanden, wir müssen dranbleiben. Insbesondere bei schönem Wetter und über Ostern.
… und uns auf eine zweite Welle im Herbst gefasst machen?
Ich gehe nicht davon aus, das das Virus – wie SARS – endgültig verschwinden wird. Ob es zur zweiten Welle kommt und wie intensiv, hängt davon ab, wie hoch die Durchseuchung bei der ersten Welle war und wieviele Menschen noch für den Erreger empfänglich sind. Und: Wie schnell ein Impfstoff zur Verfügung steht.
Nach einem Mittel gegen das Virus wird noch geforscht. Welche «Medizin» gibt es gegen den «Koller in den eigenen vier Wänden»?
Man muss derzeit mit einschneidenden Massnahmen – so etwa mit Einschränkungen im persönlichen und sozialen Leben – zurechtkommen, sodass man sich an die Pandemie jahrzehntelang als prägendes Erlebnis erinnern wird. Die Einschränkungen haben sicherlich einen Einfluss auf das psychische Wohlergehen. Doch welche Rezepte gibt es dagegen? Seit dieser Woche ist beispielsweise eine kantonale Hotline der Psychiatrischen Dienste der Solothurner Spitäler
in Betrieb. Darüber hinaus gibt es weitere Angebote, die wir auf unserer Webseite corona.so.ch zusammengefasst haben.
Zum Schluss dennoch eine Prognose: Welchen Stellenwert wird das Gesundheitswesen nach der Corona-Krise haben?
Ich denke, dass wir den Wert eines guten Gesundheitswesens erkennen, das auf genügend Ressourcen und Reserven zurückgreifen kann. Nach der Pandemie werden wir viel darüber diskutieren, wie wir uns noch besser auf zukünftige Pandemien vorbereiten können.
Hier finden Sie das ganze Interview zum Herunterladen.
Weitere Infos finden Sie unter www.corona.so.ch oder wenden Sie sich telefonisch an die Hotline unter 0800 112 117
Botschaft der Regierung zu Corona
Die Corona-Pandemie bestimmt zurzeit unser Leben. Wir alle sind in dieser ausserordentlichen Lage gefordert und viele von uns verunsichert. Die Gesundheit unserer Bevölkerung hat für den Regierungsrat erste Priorität. Eine bestmögliche Gesundheitsversorgung ist auch in dieser schwierigen Situation unser oberstes Ziel. Anfang Woche haben wir dazu sehr gute Voraussetzungen geschaffen: Im Schwarzbubenland arbeiten die soH in Dornach mit dem Kantonsspital Baselland zusammen südlich des Jura gibt es eine Kooperation der soH Standorte Solothurn und Olten mit den Privatkliniken Obach und Pallas.
Nicht nur das Gesundheitswesen, auch die Wirtschaft steht vor gravierenden Herausforderungen. Der Bund hat ein Massnahemenpaket geschnürt, um die wirtschaftliche Folgen der Pandemie abzufedern. Im Kanton Solothurn steht zudem seit dieser Woche ein 10 Millionen Franken Fonds zur Verfügung. Mit dieser Überbrückungshilfe wollen wir Selbständigerwerbende rasch und unbürokratisch unterstützen.
Solidarität und Selbstverantwortung sind in dieser herausfordernden Situation von zentraler Bedeutung. Wir danken Ihnen allen, für Ihr persönliches Engagement und bitten Sie gleichzeitig eindringlich, bleiben Sie wenn immer möglich zu Hause, besonders, wenn Sie zu einer Risikogruppe gehören. Sie schützen damit sich selbst und alle andern.
Bleiben Sie gesund!
Im Namen des Regierungsrates
Frau Landammann Brigit Wyss
Lesen Sie hier die gesamte Botschaft
Alle Infos des Kantons zu Corona unter www.corona.so.ch
Corona-Virus
Alle offiziellen Informationen zum Corona-Virus finden Sie hier.
Bitte befolgen Sie die vorgeschriebenen Verhaltensweisen:
Was darf in die Grünabfuhr?
Manchmal fragt man sich, was über die Grünabfuhr entsorgt werden darf und was nicht. Wir haben bei unserer Annahmestelle nachgefragt und folgende Aufstellung erhalten:
Aus Küche und Haushalt
- Rüstabfälle von Gemüse und Obst
- Speisereste
- Kaffeesatz und Teesatz
- Eierschalen
- Schnittblumen und Topfpflanzen
- Haustiermist, Katzenstreu
- Kompostierbare Säcke
Aus dem Garten
- Äste und Baumschnitt, Stammholz bis Ø 30cm
- Stauden
- Heckenschnitt
- Rasenschnittgut
- Gras / Heu
- Schilf
- Unkraut
- Laub
- Schnittblumen und Topfpflanzen
- Pflanzliche Gartenabfälle, Ernterückstände
- Mist (Pferde-, Rinder-, Kaninchenmist usw.)
Abstimmungsinformation zur Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021
Am 31. Januar 2021 können die stimmberechtigten ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger der Bürgergemeinde und die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Einwohnergemeinde an der Urne über die Vereinigung der Bürgergemeinde Oekingen mit der Einwohnergemeinde Oekingen zur Einheitsgemeinde Oekingen abstimmen. Die entsprechende Abstimmungsinformation findet sich hier.
Pro Senectute Corona Hotline
Die Pro Senectute des Kantons Solothurn führt seit März 2020 im Auftrag des Kantons die Corona Hotline für Seniorinnen und Senioren. Personen ab dem AHV-Rentenalter können sich per Telefon direkt und kostenlos beraten lassen. Das Angebot wird von Pro Senectute und der Glückskette finanziert.
Seniorinnen und Senioren mit Fragen rund um das Thema Corona sowie auch in sämtlichen anderen Altersfragen an Pro Senectute erhalten bei der Corona Hotline entsprechende Antworten. Die Corona Hotline ist kantonal organisiert und von Montag bis Freitag (08.00 – 11.00 / 14.00 – 16.00 Uhr) unter 032 626 59 59 erreichbar. Alle grundlegenden aktuellen Informationen des Kanton Solothurn über Corona sind zentral organisiert und auf der Homepage des Kanton Solothurn unter folgendem Link abrufbar.